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Streitigkeiten lösen: Eine Anleitung für Schiedsverfahren

Nicht immer soll eine Streitigkeit in die Hände von einem staatlichen Gericht gelegt werden. Ein Schiedsverfahren ist vereinfacht gesagt eine private Möglichkeit, Konflikte zu lösen.


Was ist ein Schiedsverfahren?

Ganz einfach gesagt, ist ein Schiedsverfahren durch nzp.de ein privates Gerichtsverfahren. Anstelle eines staatlichen Zivilprozesses kann dieses Verfahren bei Unstimmigkeiten durchgeführt werden. Im Gegensatz zu einem Gerichtsprozess entscheidet bei einer Schlichtung nicht der Richter, sondern ein Schiedsrichter über den Fall. Schlichtungen sind im Gegensatz zu staatlichen Gerichtsverfahren meistens schneller und günstiger. Das ist vor allem dann der Fall, wenn es um große Summen geht. Außerdem bietet eine Schlichtung eine große Vertraulichkeit, damit verschiedene Details anders behandelt werden. Die Öffentlichkeit wird keine Informationen über das Verfahren bekommen.

Die Vorteile des Schiedsverfahrens

Das private Entscheidungsorgan hat vor allem im internationalen Verhandlungsverkehr eine große Rolle. Die Entscheidungsgewalt wird bei einem Konflikt an einen oder auch mehrere Schiedsrichter übertragen. Keine der Parteien muss somit vor das Gericht des jeweils anderen Landes. Die Schiedsrichter sind unabhängig und Experten der jeweiligen Fachgebiete. Die Rahmenbedingungen des Schiedsverfahrens werden von den Parteien selbst festgelegt. Daher können sie beschließen, in welcher Sprache die Verhandlungen stattfinden sollen und an welchem Ort das Verfahren abläuft. Zudem ist es den Parteien möglich, über die Schiedsrichter mitzubestimmen. Kleinere Gerichte haben den Nachteil, dass sie auf verschiedene Themenbereiche nicht spezialisiert sind. Bei den Schlichtungen können die perfekten Schiedsrichter ausgewählt werden.

Wie funktioniert dieses Verfahren?

Erst durch den Schiedsspruch wird ein Verfahren endgültig. Dieser Schiedsspruch hat genau dieselbe Gültigkeit wie ein staatliches Urteil. Die Wirksamkeit tritt dann ein, wenn er an die Parteien zugestellt wurde. Ein Ergebnis ist während eines Schiedsverfahrens schneller möglich, da diese Schlichtung nur eine eingeschränkte Anfechtbarkeit besitzt. Nur aufgrund besonders schwieriger Verfahrensmängel und inhaltlicher Fehler können Schiedssprüche aufgehoben werden.

So läuft das Verfahren ab

Um das Verfahren einzuleiten, muss zunächst einmal ein Einleitungsschriftsatz an den Beklagten zugestellt werden. Dies passiert durch den Kläger. Im Einleitungsschriftsatz werden die Parteien und der Streitgegenstand angegeben. Zusätzlich muss auf die Schiedsvereinbarung hingewiesen werden. Die Schiedsrichter werden ernannt. Anschließend geht es mit der Beweisaufnahme weiter.

Es kann auch eine mündliche Verhandlung erfolgen. Zum Schluss wird der Schiedsspruch schriftlich und mit Begründung erlassen. Anders als bei einem staatlichen Gericht kann ein Schiedsgericht nur dann über eine Streitigkeit entscheiden, wenn beide Parteien sich darauf geeinigt haben. Schiedsrichter haben hier mehr Freiheit und können flexibler als Richter eines staatlichen Gerichtes entscheiden. Nicht immer ist die Flexibilität des Schiedsverfahrens von Vorteil. Strafen oder Zwangsvollstrecken dürfen nicht ausgesprochen werden. Zusätzlich können die Parteien bei dem Verfahren einen größeren Einfluss auf die Schlichtung nehmen. Häufig sind diesem Verfahren schnelle und preisgünstige Lösungen zu erwarten.

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Sebastian – stock.adobe.com